AGB

von wsabg (Wolfgang Schwingenheuer) - Marktstr. 23 - 59759 Arnsberg

§ 1 Anwendungsbereich

1. Für Verträge mit wsabg gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit meiner ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

3. Mündliche Nebenabreden, speziell in Bezug auf Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch wsabg.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

1. Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn ich sie bestätige oder wenn ich ihnen durch Zusendung der Waren nachkomme.

2. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch das Ausfüllen und die Bestätigung des Shopsystems einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch wsabg andererseits.

3. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Belieferung meinerseits abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die ich nicht zu vertreten haben, so bin ich zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu, gleichwohl kann aber der Kunde im Fall einer Lieferverzögerung vom Vertrag zurücktreten.

4. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und ich dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht meinem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird innerhalb einer angemessenen Frist erstattet.

5. Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. wsabg sendet dann qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden.

6. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die Shoppreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von wsabg einschließlich Mehrwertsteuer (derzeit 19%) sowie Verpackung und Versand, soweit in den Artikeldetails nichts abweichendes genannt ist.

3. Für Verpackung und Versand wird bei Versendungen ins Ausland ein Zuschlag in Höhe der Mehrkosten berechnet.

4. Ich liefere ausschließlich gegen Vorkasse oder Lastschriftverfahren. Der Kunde erhält bei der Zahlungsweise "Vorkasse" eine Zahlungsaufforderung, sobald meine Lieferanten mir die Ware zusenden. Unmittelbar nach Zahlungs- und Wareneingang versende ich meinerseits an den Kunden die Waren.

5. Kann ich innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zahlungsaufforderung keinen Geldeingang verzeichnen, erinnere ich per eMail. Sollte diese Erinnerung ebenfalls erfolglos sein, so gilt der Kaufvertrag als gekündigt.

6. Sollte in besonderen Fällen eine Warenauslieferung ohne Vorkasse-Zahlung erfolgt sein, so ist der fällige Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen auf mein Konto zu überweisen. Auch hier erfolgt nach Ablauf von 14 Tagen eine Zahlungserinnerung, in diesem Fall aber durch eingeschriebenen Brief mit Rückschein. Für Zahlungen, die nach diesen 14 Tagen geleistet werden, werden bankübliche Zinsen in Rechnung gestellt.

§ 4 Rückgaberecht

1. Ich gewähre meinen Kunden ein uneingeschränktes Rückgaberecht. Die Rücksendung der Ware muß innerhalb von zwei Wochen erfolgen und bedarf keinerlei Begründung; Rücksendung und Rücknahme erfolgen auf Kosten und Gefahr von wsabg. Die Zwei-Wochen-Frist beginnt nach Abgabe der auf den Abschluss des Geschäfts gerichteten Erklärung. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Erhalt der Ware.

2. Die Waren sind zu senden an:

wsabg - Wolfgang Schwingenheuer - Marktstr. 23 - 59759 Arnsberg

3. Die Ware muss sich in einwandfreiem, unbenutzten und unbeschädigtem Zustand befinden. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen; die § 351 bis § 353 BGB sind nicht anzuwenden. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht. In diesen Fällen haftet der Kunde nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

4. wsabg verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden.

§ 5 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen meine Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt, meinen Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 6 Gewährleistung

1. Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln nach meiner Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Für alle Waren gelten ergänzend Garantiebestimmungen, soweit die Waren mit solchen vom Hersteller versehen worden sind.

2. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.

3. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, ich hafte wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 7 Datenschutz und Geheimhaltung

Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.

§ 8 Mitteilungen

1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an.

§ 9 Anwendbares Recht

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 10 Erfüllungsort

1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz von wsabg vereinbart.

2. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne des HGB gehört, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.